Sanktionsprüfung: Rechtssicherheit beim Export

Wer Waren ins Ausland versendet, muss prüfen, ob Embargos bestehen oder ob Geschäftskontakte zu bestimmten Unternehmen oder Personen zulässig sind. Es ist nahezu unmöglich, die sich ständig wandelnde Liste mit sanktionierten Ländern, Organisationen oder Personen im Blick zu halten. Deshalb ist für exportierende Unternehmen eine softwaregestützte Lösung erforderlich. KUMAVISION kooperiert hier mit der BEO GmbH und MHP Software GmbH, welche eine intelligente Software zur Sanktionsprüfung entwickelt haben.

Mithilfe der Sanktionsprüfung soll dem internationalen Terrorismus die wirtschaftliche Basis durch die Unterbindung sowohl finanzieller Transaktionen als auch der Nutzung von wirtschaftlichen Ressourcen entzogen werden. Mit der Aktualisierung einer Sanktionsliste ist deren Inhalt rechtlich gültig. Sanktionslisten gibt es gleichermaßen für die Europäische Union, die USA sowie den globalen Handel. Die BEO-Software übernimmt die Sanktionsprüfung vollständig und schafft damit Rechtssicherheit. Die zugrunde liegenden Sanktionslisten werden dabei automatisch aktualisiert. Die Software ermöglicht sowohl die Einzelprüfung von Firmen und Personen durch Eingabe als auch die Kontrolle von Datenbanken mit Adressen und Namen. Alle Ergebnisse werden automatisch gespeichert und dokumentiert. So sind sie jederzeit nachweisbar. Die Anwender werden über die abgeschlossene Prüfung oder im Falle eines Treffers per E-Mail benachrichtigt.

Die Lösung integriert sich nahtlos in die ERP-Branchenlösungen der KUMAVISION auf Basis von Microsoft Dynamics NAV. Die Ergebnisse einer Sanktionsprüfung lassen sich in Workflows exportieren und weiterverarbeiten. Hat eine Adresse einen Treffer erzeugt, kann dieser Kontakt beispielsweise automatisch in der ERP-Software gesperrt werden. Darüber hinaus lassen sich zeitlich automatisierte Prüfungen des Datenbestands oder im Belegfluss der Warenwirtschaft einrichten.

Wer seine Geschäftskontakte prüft und nachweislich nicht mit sanktionierten Personen oder Firmen arbeitet, gewährleistet Sicherheit für Kunden, Lieferanten und Geschäftspartner. Es ist gerade bei Ausschreibungen und Zertifizierungen ein nicht zu unterschätzendes Plus, wenn die gesetzlichen Vorgaben nachweisbar erfüllt sind.

Innerhalb von Europa: EU- und UN-Liste ("EU Common Foreign and Security Policy: Konsolidierte Sanktionen"). Diese Datenbank wurde eigens von der Europäischen Union erstellt und enthält sämtliche Personen, Organisationen und Vereinigungen, gegen die Finanzsanktionen angeordnet wurden. Bei Nichteinhaltung dieser Sanktionen drohen Geldstrafen oder bis zu fünf Jahre Haft.

Für die USA: BIS EL ("Entity List") und US DPL ("Denied Persons List"). Das Bureau of Industry and Security (kurz BIS) ist eine Teilbehörde des Handelsministeriums der Vereinigten Staaten, das mit Hochtechnologie und nationaler Sicherheit befasst ist. Die Hauptaufgabe des BIS besteht in der Sicherung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten auf verschiedenen Ebenen. Hierzu kontrolliert sie u. a. die Exporte von sensiblen Waren wie z. B. Massenvernichtungswaffen und Dual-Use-Gütern. Zusätzlich ist das BIS für die Umsetzung der Export Administration Regulations (EAR) zuständig, die die Ausfuhr und Wiederausfuhr der meisten kommerziellen Produkte regeln.

Weltweit relevant: SDN in Kombination mit EU + UN, BIS EL + US DPL. SDN ist die Abkürzung für "Specially Designated Nationals and Blocked Persons" Die Liste kommt aus den USA, vom Office of Foreign Assets Control - kurz OFAC. Die erste Version dieser Liste wurde 1994 unter Bill Clinton angefertigt. Ihr Zweck ist es, den globalen Terror- und Drogennetzten die finanziellen Mittel zu nehmen.

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Andreas Weiss

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